Die steigenden Kosten durch die Energiewende wirken sich unmittelbar auf die kommunale Finanzsituation aus. Besonders betroffen hiervon sind Kommunen mit eigenen Stadtwerken. Gleichzeitig werden die Möglichkeiten zur Kostenkompensation durch gesteigerte Energieeffizienz aus vielfältigen Gründen kaum genutzt. Das zeigt erstmalig eine Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig, die gemeinsam mit BDO und weiteren Partnern durchgeführt wurde.
Die Kosteneffekte der Energiewende zeigen sich vor Ort zuerst bei den jeweiligen Stadtwerken. Vielfach spielen gerade diese im Wege der Quersubventionierung eine herausragende Rolle. Unerwartete Ergebnisrückgänge dieser Einrichtungen wirken sich damit direkt und unmittelbar auf die Finanzierung kommunaler Aufgaben aus.
Auch wenn rückgängige Überschüsse der Stadtwerke zum Teil Folge von Regulierung und Wettbewerb sind, macht ihnen die Energiewende besonders zu schaffen. Hauptursachen hierfür sind der Preisverfall in der konventionellen Strom- und Wärmeerzeugung sowie eine notwendige Anpassung des Geschäftsmodells an die Herausforderungen der Energiewende.
„Es wird nicht allen Kommunen möglich sein, ihren Stadtwerken die erforderlichen finanziellen Mittel für die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle zur Verfügung zu stellen. So werden die prognostizierten Gewinneinbußen der Stadtwerke in zahlreichen Kommunen zwangsläufig zu Haushalts- und Leistungskürzungen führen. Gleichzeitig werden die Möglichkeiten zur Energieeinsparung noch nicht ausreichend in Angriff genommen“, so André Horn, Leiter des BDO Branchencenters Energiewirtschaft.
Zwar könnten die Kommunen den erwarteten steigenden Energiepreisen als wesentliche Energieverbraucher nicht zuletzt durch einen geringeren Verbrauch begegnen. Investitionsstaus und Unterfinanzierung in allen kommunalen Bereichen sind hierfür jedoch ein starkes Hemmnis. „In manchen Feldern ließe sich dem allerdings durch Kooperationen mit anderen Kommunen begegnen“, ergänzt Horn.
Für die unter Mitwirkung von BDO, E.ON und Thüringer Aufbaubank erstellte Studie „Kommunale Haushalte unter dem Einfluss der Energiewende“ wurden 24 Kommunen aller Größenklassen in unterschiedlichen Regionen sowohl mit als auch ohne eigene Energieerzeugung befragt.