Auf ein Wort!

Liebe Ingenieurinnen und Ingenieure,
in Europa soll mehr „dereguliert“ werden. Deregulierung bedeutet nach allgemein gültiger Definition den „Abbau von staatlichen Regelungen mit dem Ziel, mehr Entscheidungs- und Wahlfreiheiten zu eröffnen. Mit der Rücknahme zwingender Vorschriften oder verbindlicher Standards sollen technische, wirtschaftliche und soziale Innovationen angeregt und es soll dazu beigetragen werden, wirtschaftliche Entscheidungen schneller zu realisieren“. An sich klingt das positiv. Was jedoch die EU-Kommission in Brüssel unter diesem Stichpunkt für Überlegungen anstellt, ist alles andere als positiv– vor allem für den Berufsstand der Ingenieure und Architekten. Werfen wir einen Blick auf die HOAI: Nach Ansicht der Kommission ist die HOAI geeignet, zu verhindern, dass sich ausländische Ingenieure und Architekten in Deutschland niederlassen.
Sie seien nämlich dann verpflichtet, nach der HOAI abzurechnen und könnten nicht mehr einen etwaigen Preisvorteil aus ihrem Heimatland an den Kunden weitergeben. Ein Festhalten an der HOAI sei daher nicht mit der Europäischen Dienstleistungsfreiheit vereinbar. Die Kommission geht dabei sogar so weit, dass sie nun ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet hat. Diese Ansicht der Kommission lässt aber zum Beispiel völlig außer Acht, dass die HOAI vor allem die Verbraucher schützt und Lohndumping und Preistreiberei zum Nachteil von Qualität und Sicherheit verhindert. Planer sind verantwortlich für Leib und Leben von Menschen! Auch zeigt sich in der Praxis, dass eher mangelnde Sprachkenntnisse oder die Fülle undurchsichtiger ordnungsrechtlicher Vorschriften, mit denen es Ingenieure und Architekten tagtäglich zu tun haben und vor denen es ausländische Kolleginnen und Kollegen graut, Ursache dafür sind, dass sie sich nicht in Deutschland niederlassen wollen. Wir haben mehrfach unsere Argumente für ein Festhalten an der HOAI bei den zuständigen Stellen vorgebracht.
Kurz gesagt, unzählige Punkte sprechen für den Erhalt der HOAI. Hoffen wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass am Ende die Vernunft siegt.
Ihr Hans-Ullrich Kammeyer
Präsident der Bundesingenieurkammer