Bundesminister Alexander Dobrindt hat den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vorgestellt. Der Bundesverkehrswegeplan legt fest, in welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßen der Bund bis 2030 investiert.
Laut Dobrindt sei der neue Bundesverkehrswegeplan das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Bis 2030 investiere man 264,5 Milliarden Euro, mit denen man die Verkehrswege modernisiere, die Infrastruktur vernetze und Mobilität in Deutschland beschleunige. Mit den Rekordmitteln aus dem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive. Dabei setze man klare Prioritäten: Man stärke das Prinzip Erhalt vor Neubau und investiere rund 70 Prozent in den Erhalt.
Der BVWP 2030 setzt auf fünf wesentliche Innovationen:
1.) Klare Finanzierungsperspektive.
Investitionsmittel und Projekte sind synchronisiert, so dass alle Projekte des vordringlichen Bedarfs im Zeitrahmen des BVWP 2030 umgesetzt werden können
2.) Erhalt vor Aus- und Neubau.
69 % der Gesamtmittel fließen 2016 - 2030 in den Erhalt der Infrastruktur (BVWP 2003: 56 %)
3.) Klare Prioritäten.
Stärkung der Hauptachsen und Knoten und damit der Leistungsfähigkeit des Gesamtnetzes: 75 Prozent der Mittel für Straßenprojekte gehen in großräumig bedeutsame Vorhaben, 25 Prozent gehen in die regionale Erschließung.
4.) Engpassbeseitigung.
Fokussierung der Investitionen auf die Beseitigung von Engpässen auf den Hauptachsen, um den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu optimieren. Rund 1700 km Engpässe auf Autobahnen und rund 700 km Engpässe auf Schienenstrecken werden beseitigt.
5.) Breite Öffentlichkeitsbeteiligung.
Erstmals konnten sich Bürgerinnen und Bürger am BVWP beteiligen – von der Grundkonzeption über Projektvorschläge bis zum Entwurf, der ab 21.3. für 6 Wochen öffentlich ausliegt. Auch der Umweltbericht zum BVWP 2030 wird veröffentlicht.
Der BVWP 2030 enthält rund 1000 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 264,5 Milliarden Euro, 91 Mrd. Euro mehr als der BVWP 2003.
Davon entfallen 49,4 % auf die Straße, 41,3 % auf die Schiene und 9,3 % auf Wasserstraßen. Die Neubauprojekte sind nach nationalem Prioritätenkonzept als "Vordringlicher Bedarf" (VB) eingestuft, darin gekennzeichnet die Projekte zur Engpassbeseitigung (VB-E).
Die Öffentlichkeit kann sich an der weiteren Entwicklung des Entwurfs zum Bundesverkehrswegeplan 2030 beteiligen. Ab 21. März liegt das Konzept offen aus, Eingaben können online gemacht werden. Nach Abschluss der sechswöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung wird der BVWP 2030 überarbeitet und vom Kabinett beschlossen.
Den BVWP 2030 und alle Informationen zur Beteiligung finden Sie zum Download unter: www.bvwp2030.de