Dobrindt legt Prioritätenkonzept vor

Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat die Grundkonzeption für den nächsten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorgestellt. Der BVWP legt den Rahmen der Investitionen des Bundes in seine Verkehrswege (Schiene, Straße, Wasserstraße) von 2015 bis 2030 fest. Er umfasst die Erhaltung und den Aus- und Neubau des Netzes. Die Grundkonzeption setzt Schwerpunkte im nächsten Bundesverkehrswegeplan, ohne bereits Aussagen zu einzelnen Projekten zu machen. Zentraler Punkt ist die Entwicklung eines nationalen Prioritätenkonzeptes zur effizienten und bedarfsgerechten Nutzung der Finanzmittel. Verkehrsprojekte, die von Ländern, Verbänden und Bürgern angemeldet wurden, werden auf der Basis einer transparenten Bewertungsmethodik mit Blick auf die Verkehrsprognose 2030 bewertet. Bei positivem Bewertungsergebnis werden die Projekte in die verschiedenen Kategorien des BVWP aufgenommen. Erstmals werden bei der Aufstellung eines BVWP die Bürger beteiligt, auch bereits bei der Erstellung der Grundkonzeption.