[…] Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten. k) Einwilligung Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass […]
Wenn sich die Planungszeit verlängert
[…] und das Rechnungsprüfungsamt mitmache. Nun brauche er genau diese gute Begründung. Und hier liegt das Problem. Denn eine solche „gute Begründung“ gibt es in dem hier vorliegenden Fall nicht. Der Auftraggeber könnte zwar wohlwollend einer Vereinbarung zu einer Mehrvergütung zustimmen. Die Aussage, dass er eine belastbare Anspruchsdarlegung braucht und dies mit dem Rechnungsprüfungsamt abzustimmen […]
Einsatzbereiche von Wärmepumpensystemen
[…] Konzepte verfügen entweder über eine reduzierte thermische Ankopplung des Wärmeübertragers an das PV-Modul oder einen vom PV-Modul getrennten Aufbau (vergleiche Klassifizierung oben). Ein Beispiel für den ersten Fall ist der SOLINK PV T-Wärmepumpenkollektor, bei dem das Wärmeübertragerrohr mit der tiefsten Temperatur nicht direkt auf dem PV-Laminat aufliegt, sondern über Lamellen damit verbunden ist, siehe […]
Kündigung? – Ausnahmsweise ja!
[…] Planungsgrundlage und Kosteneinschätzung.2 Andererseits kann sich der Auftraggeber bei fehlender Planungsgrundlage auch stets auf diese berufen und muss auch dann die Vergütung für diese zahlen. Im vorliegenden Fall war man bereits in der Leistungsphase 5, so dass der Ingenieur abwägen muss, ob ihm die Kündigung ein nur reduziertes Honorar wert ist. Alternativ könnte der Ingenieur […]
Bei langlaufenden Projekten sollten Verträge Anpassungsklauseln haben!
[…] dass das Vertragsverhältnis mit Ablauf einer Frist oder eines Termins abläuft. Das ist bei Planungsverträgen jedoch eher unüblich, allenfalls bei Rahmenverträgen gelegentlich zu sehen. Auch im vorliegenden Fall wurde kein Ende im Vertrag vereinbart. Ein Vertrag kann auch mit einer Kündigung enden. Das geht jedoch auch wiederum nur, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen8. Gesetzliche […]
Komplexe Claims optimal verhandeln
Ein Fall aus der Praxis: Ein Anlagenbauer hat mit einem internationalen Industriekonzern einen EPC-Vertrag über den Komplettbau einer Rohstoff-Förder- und Verarbeitungsanlage in der Größenordnung eines dreistelligen Millionenbetrags abgeschlossen. Bei einem EPC-Vertrag tritt der Anlagenbauer als Generalunternehmer auf, der Planung (Engineering), Beschaffung (Procurement) und Bau (Construction) des Projektes teilweise selbst und teilweise mithilfe von Subunternehmen […]
Rechnen ist keine Rechtsberatung
[…] nach der HOAI vor. Danach ist die Übernahme der Organisation und Abwicklung des Vergabeverfahrens grundsätzlich eine zulässige rechtsberatende Nebenleistung des/der Planer:in. Dies hat die Rechtsprechung in einem Fall bestätigt, in dem die öffentliche Auftraggeberin über keine eigene Vergabestelle verfügte. Sie beauftragte ein Ingenieurbüro mit den Grundleistungen der Leistungsphasen 1 bis 3 und 5 bis […]
Planungsgrundlage und Kosteneinschätzung nach § 650p Abs. 2 BGB
[…] BGB, wonach (vereinfacht) die volle vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zu leisten ist. Wie folgenreich diese seit 01.01.2018 geltende gesetzliche Regelung ist, hatte der BGH in einem Fall bereits zu entscheiden5. Hier wurde (vereinfacht) ein Planer für Technische Ausrüstung mit den Leistungsphasen 1 bis 5 beauftragt und innerhalb der Leistungsphase 2 wieder gekündigt. Der BGH […]
Zirkulares Planen, Bauen und Betreiben von Immobilien
[…] es nahe, von dem ursprünglich schon einmal erteilten Verwendbarkeitsnachweis auszugehen („War ja schon eingebaut und zulässig, muss es also weiterhin sein“). Das ist aber keineswegs immer der Fall: Im Einzelnen gilt es hier zu prüfen, ob und inwiefern ein für das damals noch als Neubauprodukt bereits erteilter Verwendbarkeitsnachweis fortgeführt werden kann. Regelmäßig sind diese […]
Dieter Lippold zur Spannungsrisskorrosion
[…] die Vorspannkräfte in Umfangsrichtung in der Fläche auf eine Größenordnung reduziert werden, die von der Wand nach Reparatur der Abplatzung für alle Lastzustände aufgenommen werden konnte. Im Fall einer Brücke z. B. mit Plattenbalken- oder Hohlkastenquerschnitt sind aus meiner Sicht Lösungen mit zusätzlichen externen Spanngliedern vorstellbar, die stufenweise eingebaut werden und entsprechend dazu vorhandene Spannglieder […]
Ulrich Müther – Konstruktion und Bautechnik als Vermächtnis
[…] Schalungsaufwand zu reduzieren und andererseits den Bewehrungs-Stahl durch andere Materialien zu ersetzen, so dass wir die Betondeckung einhalten können und keine Korrosionsprobleme bekommen. Ich sehe auf jeden Fall, dass Müthers konstruktives Prinzip als Idee oder Konzept auch unter den heutigen Bedingungen noch funktioniert. Die Grundlage dieses Prinzips ist eine formstabile Wölbung. Diese Formstabilität ermöglicht […]
Schulden Planende die optimale Lösung? – Nein!
[…] dass im Zuge einer länger laufenden Planung neue Erkenntnisse entstehen können (z. B. durch neue Ideen), die eine bessere Lösung für einen Teilbereich aufzeigen. Möglicherweise ist im vorliegenden Fall tatsächlich eine bessere Lösung für die Notaufnahme erkennbar, diese könnte dann aber wiederum Nachteile in der Bautechnik oder Haustechnik an anderer Stelle mit sich bringen. Das […]
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